Die wichtigsten Schlagzeilen vom 10.6.2011

Gemeindetag: Gemeindevertreter fordern Belastungsstopp

Die finanzielle Situation der 2357 österreichischen Gemeinden ist angespannt, derzeit sind sieben von zehn verschuldet. Tendenz steigend: Der demografische Wandel - Hauptthema des derzeit in Kitzbühel stattfindenden 58. Gemeindetages - trifft die Gemeinden besonders, Stichwort Pflegekosten. Wichtig sei daher ein Belastungsstopp für die Gemeinden. Es ginge nicht, dass die Gemeinden immer neue Aufgaben vom Bund aufgehalst bekämen, argumentierte Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer. Gemeindenzusammenlegungen wird eine Absage erteilt: Mit einer Zusammenlegung würden nämlich auch die Verwaltungskosten explodieren und diese das Einsparungspotential verschlingen.
Lesen Sie diesen Artikel im Standard
Lesen Sie diesen Artikel in den Salzburger Nachrichten
Videofile des ORF (ZIB um 17 Uhr)
Audiofile des Ö1 Mittagsjournals
(St, Ö, SN, ORF, Ö1, TT, Tiroler Krone)

OÖ: Gemeinden im finanziellen Aufwind

Die anziehende Konjunktur spüren auch die Gemeinden. Rund 10.000 Arbeitsplätze mehr gegenüber 2010 bedeuten insgesamt auch rund zehn Millionen Euro mehr an Kommunalsteuer. Unerwartete Mehreinnahmen winken auch bei den Ertragsanteilen: Plus 10 Prozent bedeuten rund 75 Millionen Euro mehr in der Gemeindekassa. "Das war so nicht erwartet", bestätigt Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger (VP) die positive Überraschung.
Lesen Sie diesen Artikel in den Oberösterreichischen Nachrichten
(OÖN)

Korruption: Europarat prüft Österreich

Die Prüfung ist kurz und für Österreich vermutlich schmerzvoll: Experten der Antikorruptionsgruppe des Europarats (Greco) weilen seit Montag in Wien, um zu untersuchen, wie transparent Parteispenden in Österreich sind. Erwartetes Ergebnis: Nicht sehr - Obwohl seit fast einem Jahr eine gesetzliche Regelung angekündigt wird, um den Vorgaben des Europarats zu entsprechen.
Lesen Sie diesen Artikel in der Presse
(P, St)

Deutscher Atomausstieg kostet Österreich 600 Millionen Euro

Die vorzeitige Schließung von Atomkraftwerken dürfte Deutschland etwa sechs Milliarden Euro pro Jahr kosten. Auch für Österreich habe der Atomausstieg Deutschlands langfristige Folgen, sagte der Chef der Regulierungsbehörde E-Control, Walter Boltz. Seinen Berechnungen nach könnten die Kosten für Österreichs Volkswirtschaft etwa 600 Millionen Euro pro Jahr betragen. Der Grund sei ein erwarteter kurzfristiger Stromkostenanstieg. Andererseits dürfen sich heimische Stromerzeuger über neuen Bedarf aus dem Norden freuen und könnten dadurch ihre Profite um ein Fünftel steigern.
Lesen Sie diesen Artikel in der Presse
(P, SN, OÖN)

Neu auf www.kommunalnet.at


Bitte beachten Sie, dass der Zugang zu kommunalnet.at nur mit gültigem Login und Passwort möglich ist.