http://www.gemeindebund.atdeCopyright 2012 Österreichischer Gemeindebund2012-02-05http://www.gemeindebund.at/img/logo.gif0http://www.gemeindebund.atEine erste Zwischenbilanz zogen der steirische Landeshauptmann Franz Voves und sein Vize Hermann Schützenhöfer in Sachen Gemeindereform. 305 Gemeinden haben sich bislang beim Land gemeldet, darunter 44 Gemeinden, die sich mit einer Zusammenlegung schon intensiv befassen. Aus 32 Gemeinden kamen konkrete Kooperationsvorschläge. Nachvollziehbare Zahlen zu den angestrebten Einsparungseffekten gibt es weiterhin nicht.]]>Wer ist schneller bei der Einführung einer Umwidmungsabgabe? Nach dem Vorstoß des Landes Wien, das die Abgabe im Alleingang einführen will, denken auch andere Bundesländer an eine Abgabe auf Widmungsgewinne. Ein Wettlauf zwischen Bund und Ländern um die Abgabe scheint daher möglich. Der Unterschied: Wenn die Länder die Abgabe jeweils alleine einführen, bleiben die Einnahmen bei Ländern und Gemeinden. ]]>Mit 25 Jahren wird Jürgen Marx zum Bürgermeister. Möglich ist das in der burgenländischen Gemeinde Mörbisch nach dem Rücktritt von Peter Vargyas. Mit der Übernahme dieses Amtes möchte Marx ein Zeichen für die Jugend setzen, Chancen, die sich einem bieten auch zu ergreifen.]]>Nachdem die Lösung für die Landesbediensteten in Kärnten erzielt wurde, ziehen nun auch die Gemeindebediensteten nach. Ab dem 1. April 2012 bekommen die Kärntner Gemeindebediensteten die gleiche Erhöhung wie auf Bundesebene. Durchschnittlich ergibt sich damit übers ganze Jahr gerechnet ein Plus von 1,95 Prozent.]]>Die wirtschaftliche Lage und verrechnungstechnische Gründe schlagen sich im Februar auf die Ertragsanteilvorschüsse für den Februar 2012 nieder. Im Vergleich zu Februar 2011 werden die Ertragsanteile um durchschnittlich drei Prozent steigen. ]]>Seinen runden Geburtstag feierte der Chef der niederösterreichischen sozialdemokratischen Gemeindevertreter, Rupert Dworak, gemeinsam mit Freunden in seiner Heimatstadt Ternitz. Zu Dworaks Feier kamen Freunde aus allen politischen Lagern, um zu gratulieren. ]]>Beim Fest zu seinem 60. Geburtstag hatte Gemeindebund-Chef Helmut Mödlhammer seine Gäste darum gebeten, auf Geschenke zu verzichten. Stattdessen wurden sie gebeten, für eine Hospiz-Einrichtung in Salzburg zu spenden. Nun konnte Mödlhammer der Einrichtung mehr als 16.000 Euro übergeben. ]]>Österreichs Geschichte ist allgegenwärtig. Das lässt sich nicht nur im Tourismus gut vermarkten, sondern offenbart sich ganz konkret auch in den historischen Gebäuden. Wie kann man sie jedoch erhalten und nachhaltig nutzen? Geklärt wird das im dreitägigen europäischen Kongress über die Nutzung, Bewirtschaftung und Erhaltung historisch bedeutender Gebäude. ]]>Mit sofortiger Wirkung hat heute, Montag, der Kärntner Landesrat Josef Martinz (ÖVP) vorübergehend all seine Regierungsämter zurückgelegt. Martinz war in seiner Funktion für die Gemeinden zuständig. Grund ist eine offenbar bevorstehende Anklage gegen Martinz im Zusammenhang mit einem Gutachten zur Hypo-Alpe-Adria. Im Fall eines Freispruchs will Martinz seine Ämter zurück. ]]>Bereits mit dem Schuljahr 2012/13 steht die Schließung von 31 Volksschulen in der Steiermark an. Fünf weitere sollen 2013 geschlossen werden. Die betroffenen Bürgermeister sind empört und sehen die Schließungswelle als den "Todesstoß" für den ländlichen Raum.]]>Am gleichen Tag wie der ÖVP-Gemeindevertreterverband startete auch der niederösterreichische SPÖ-GVV mit einem Empfang ins neue Jahr. GVV-Chef Rupert Dworak forderte dabei einen aufgabenorientierten Finanzausgleich und mehr Gerechtigkeit bei den Bedarfszuweisungen. Tipps holte man sich vom Bürgermeister der bürgerfreundlichsten Stadt Deutschlands.]]>Rund 400 Gäste waren der Einladung des Gemeindevertreterverbandes der ÖVP NÖ zum Neujahrsempfang ins Landhaus gefolgt. GVV-Präsident Alfred Riedl und Landeshauptmann Erwin Pröll betonten dabei die gute Partnerschaft zwischen Land und Gemeinden. Man werde sich die Situation der Gemeinden und die wirtschaftlichen Erfolge nicht schlechtreden lassen, so der Tenor. ]]>Oft wird über Dänemarks Kommunalstruktur gesprochen, zusammen mit dem Präsidium des Österreichischen Gemeindebunds haben Sie von 10. bis 12. Mai 2012 die Möglichkeit, sich Kopenhagen und die Region im Norden persönlich anzusehen. Um möglichst frühe Anmeldung wird gebeten!]]>Am Montag gab Alois Lankmayer seinen Rücktritt aus dem Amt des Bürgermeisters bekannt. Als möglicher Grund wird das Scheitern des Baus des Kulturzentrums "Kubus" gehandelt. Er selbst gibt jedoch bekannt, dass er nicht mehr die Kraft für dieses Amt aufbringe und er sich wieder in seinem Beruf stärker engagieren wolle. ]]>Das umstrittene Vergaberecht der EU wurde 2011 einer Revision unterzogen. Die EU-Kommission präsentierte Ende Dezember ein Paket, das die erhofften Erleichterungen bringen sollte. Doch gerade in puncto interkommunaler Zusammenarbeit wurden den Gemeinden neue Stolpersteine in den Weg gelegt.]]>Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer will mehr Bürgermeister im Bundesrat. Zudem sollen die Kompetenzen des Bundesrats aufgewertet werden, mit einem Einspruchsrecht bei kommunalen Themen. Auch über eine Verkleinerung der Kammer solle man nachdenken.
]]>Trotz der heruntergeschraubten Konjunkturerwartungen für 2012, ist das Ergebnis aufgrund der Einrechnung der Steuern von November 2011, die die Grundlage für diese Ertragsanteilvorschüsse bilden, mit 8,4 Prozent im Vergleich zu Jänner 2011 überraschend gut. Voraussichtlich werden die Werte in den weiteren Monaten jedoch nicht auf diesem hohen Niveau bleiben. ]]>Hier finden Sie Audio-O-Töne zur Pressekonferenz "Präsentation des Gemeindefinanzberichtes 2011" zum freien Download und/oder der Verwendung für Radio-Beiträge.

]]>"Die heimischen Gemeinden leben schon lange nach dem Prinzip, dass man nicht mehr ausgeben kann, als man einnimmt", berichtet Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer im Rahmen der Präsentation des Gemeindefinanzberichts 2011. Trotz sinkender Ertragsanteile und Steuereinnahmen 2010 verzeichneten die Gemeinden kein strukturelles Defizit.

]]>Die Einbeziehung der Finanzkraft der Kärntner Gemeinden krempelt das bisherige Berechnungssystem der Sozialhilfeumlage völlig um. Während größere Städte mehr zahlen müssen, profitieren kleinere Gemeinden künftig mehr. 18 Gemeinden können dadurch aus der Abgangsdeckung gebracht werden. ]]> ]]>Nach dem Beschluss des Bundes über die Nulllohnrunde der Politiker hat Kommunalnet nun die Details der Bundesländer für Sie. Die gute Nachricht vorab, nicht alle Bundesländer folgen dem Vorbild der Steiermark.

]]>Unterschiedlicher könnten die Ergebnisse der Gehaltsverhandlungen für die Gemeindebediensteten in Vorarlberg und der Steiermark nicht sein: Während es in der grünen Mark zu keiner Erhöhung der Gehälter kommt, dürfen sich die westlichen Gemeindebediensteten über ein höheres Plus als der Bund freuen. ]]>Nationalratspräsidentin Barbara Prammer will die Bezirkshauptmannschaften abschaffen und deren Aufgaben auf die Gemeinden verteilen. Auch die Länder könnten an Kompetenzen dazu gewinnen. Die Gemeindebene sei bürgernäher und könne diese Aufgaben allein oder über Gemeindeverbände gut erfüllen, sagt Prammer. ]]>Der Ausschuss des Kärntner Landtags hat eine Nulllohnrunde für die Kärntner Politiker beschlossen. In Zeiten des Sparzwangs sei es auch wichtig, dass die Politik Zeichen setzt. Die vom Gemeindebund mitgetragene Maßnahme, soll jedoch nicht für alle Gemeindechefs gelten.]]>Nachdem der bisherige Landeshauptmann von Vorarlberg Herbert Sausgruber sein Amt zurücklegte, vollzieht sich heute im Landtag der Wechsel zu seinem Nachfolger Markus Wallner.

]]>Im zweiten Anlauf wurde Thomas Steiner zum neuen Bürgermeister von Eisenstadt gewählt. Der erste Wahlgang war wegen eines Formalfehlers nicht gültig gewesen. Steiner folgt Andrea Fraunschiel nach. Er will sein Mandat im burgenländischen Landtag weiterhin ausüben. ]]>Ski fahren gehört zu Österreich wie die Berge und der Stephansdom. Gerade die Erfolge im Skisport tragen zum Nationalstolz der Österreicher bei. Der ehemalige "Mozart der Mausefalle" Fritz Strobl nimmt sich nun im Rahmen eines Buchprojekts den jüngsten Österreichern an. Um die Sicherheit auf den Skipisten zu steigern, gibt es sogar einen Schulwettbewerb. ]]>Das Österreichische Rote Kreuz veranstaltet gemeinsam mit dem Deutschen und dem Schweizerischen Roten Kreuz am 9. und 10. Dezember 2011 ein zweitägiges Symposium über neue Formen der Freiwilligkeit in Krems. ]]>Die "Salzburger Nachrichten" brachten am Wochenende ein Doppel-Interview mit Heinz Schaden, dem Salzburger Bürgermeister und Vizepräsidenten des Städtebundes, und Helmut Mödlhammer, Bürgermeister von Hallwang und Chef des Gemeindebundes. Beide sind über den Zustand der Bundesregierung besorgt. Das Interview sorgte bundesweit für Aufregung und führte zu einer Fortsetzung im ORF-Radio. ]]>Die Bürger im oberösterreichischen Hagenberg haben eindeutig gegen eine Zusammenlegung mit den Gemeinden Pregarten und Wartberg zur Stadt Aist entschieden. Mehr als 90 Prozent haben das Projekt am Sonntag mit ihrer Stimme abgelehnt.]]>Der Leistungsbericht der Österreichischen Feuerwehren zeigt: Die tapferen Brandbekämpfer waren im Jahr 2010 über zwei Millionen Stunden für ihre Mitmenschen im Einsatz. Mehr als 5.200 Personen haben sie das Leben gerettet. Was sie dafür brauchen, sind die richtigen Rahmenbedingungen.]]>Die Diskussion über Gemeindezusammenlegungen lässt auch im Mühlviertel seit geraumer Zeit die Wogen hochgehen. Am Wochenende sollen die Bürger der Gemeinde Hagenberg über die Idee, gemeinsam mit Pregarten und Wartberg zur Stadt Aist zu fusionieren, abstimmen. ]]>Nicht ganz so hoch wie in den letzten Monaten fällt der Monatsvergleich der Ertragsanteilvorschüsse für den Dezember aus. Im Vergleich zu 2010 stiegen die Vorschüsse im Dezember 2011 um 2,4 Prozent.

]]>Die Volksbefragung zur Gemeindefusion in der steirischen Region Kaindorf spricht eine klare Sprache: Die Mehrheit aller Befragten ist gegen eine Zusammenlegung der Gemeinden. Im Detail zeigen sich interessante Wahl- und Beteiligungsergebnisse.]]>Da Thomas Steiner nach dem Rücktritt Andrea Fraunschiels demnächst ins Bürgermeisteramt gewählt wird, brauchte nun auch der Landesverband des ÖVP Gemeindebundes im Burgenland einen neuen Landesgeschäftsführer. Mit Stefan Bubich bekommt Steiner einen jungen Nachfolger. ]]>In Zusammenarbeit zwischen Land Oberösterreich, dem Gemeindebund und dem Städtebund wurde in Oberösterreich nun ein "Entlastungspaket" für die Gemeinden im Rahmen von mehreren 100 Millionen Euro vorgestellt.]]>Nun, fast ein Jahr nach der Einigung über den Ausbau der schulischen Tagesbetreuung, stehen die Fördertöpfe zur Abholung für die Schulerhalter bereit. Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer warnt jedoch: "Sämtliche Fördermittel müssen auch bei den Schulerhaltern ankommen."]]>Hier finden Sie Audio-O-Töne zur Pressekonferenz "Offensive für schulische Tagesbetreuung" zum freien Download und/oder der Verwendung für Radio-Beiträge.

]]>Die soziale Absicherung für Bürgermeister ist ein Problem mit vielen Facetten. Für weibliche Bürgermeister kann das doppelt schwer sein, denn sie haben kein Recht auf Karenz oder Mutterschutz, wenn sie ein Kind bekommen. Dies erfährt derzeit die Bürgermeisterin von St. Valentin in Niederösterreich. ]]>Sowohl rechtlich informativ als auch praktisch präsentierte sich das dritte Symposium der Kommunalwissenschaftlichen Gesellschaft. Hervorragende Experten im Bereich des Rechts und der Wissenschaft zeigten die neuesten Forschungsergebnisse und konnten Licht in so manches Dunkel bringen. ]]>